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Kaemka

In der Überschrift sieht sie merkwürdig aus, die KMK, aber sie wurde halt so geschrieben, wie man sie ausspricht. Doch sie ist auch etwas Merkwürdiges. Die Konferenz der Kultusminister ist kein Verfassungsorgan, jedenfalls ist im Grundgesetz nicht von ihr die Rede. Sie wurde nach der Gründung der Bundesrepublik geschaffen, weil man bald merkte, dass die Schulsysteme auseinanderdriften würden, wenn man der „Kulturhoheit der Länder“ kein Korrektiv zur Seite stellte (Konjunktiv 2). Leider kann die KMK nur Empfehlungen geben, gesetzt den Fall, sie einigt sich einstimmig auf eine Regelung. Die dann umzusetzen obliegt den Regierungen der einzelnen Bundesländer. Das ist ein träges Verfahren. Es wundert daher wenig, dass es lange dauert, bis eine Innovation überall implementiert ist. Im Jahr 2017 ist Frau Dr. Eisenmann, ihres Zeichens Kultusministerin des Musterlandes Baden-Württemberg, Vorsitzende der KMK. Ihr Schwerpunkt werde die berufliche Bildung sein, sagt sie. Dazu gehöre auch die digitale Welt, denn – so die Erkenntnis der Ministerin – ohne „digitale Bildung“ habe ein junger Mensch kaum Chancen in der modernen Arbeitswelt. Dazu passt eine Meldung in der Zeitung von heute (19.1.17): Von den 600 Millionen Euro, die der Bund 2016 für die Breitbandverkabelung zur Verfügung gestellt habe, seien nur 5 Millionen abgerufen worden. Den Bundesfinanzminister wird es freuen, jenen aber, die sich um Deutschlands Zukunft Sorgen machen, läuft es eiskalt den Rücken hinunter, nicht nur der augenblicklichen Frostphase wegen.

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Inklusionsinformatik

Wenn Grüne und Schwarze eine Regierung bilden, fehlen entscheidende Farben, das Rot und das Gelb. Das Ergebnis ihres Wirkens wird eher grau, gräulich, manchmal auch grauenhaft. An der Schulpolitik lässt sich das trefflich beobachten. Das Koalitionsbekenntnis zur Gemeinschaftsschule – was bedeutet es? Soll diese Schulform weiter privilegiert werden, ehe sie evaluiert ist oder ihre Kraft bei der Qualität der Schulabschlüsse unter Beweise gestellt hat? Oder doch nicht? Das Bekenntnis zum Ausbau des Informatikunterrichts war längst überfällig, nachdem inzwischen alle wissen, wie sehr Deutschland in diesem Bereich hinterherhinkt. Aber ein Bekenntnis ist nur so viel Wert, wie die Taten, die ihm folgen. Die aber sind beklagenswert ärmlich. Zusätzlicher Unterricht braucht zusätzliche Lehrerstellen. Auch wenn sich manche Lehrkraft durch Umschulung gewinnen lässt, das Gros dieser Lehrer muss durch Neueinstellung geschaffen werden. Anstatt an Unsinnigem wie Gutachten über alles und jedes zu sparen, setzt man lieber im Kultusetat den Rotstift an. Das bringt die Ministerin in eine schwierige Lage: Wie soll man den großen Wurf bei der IT schaffen, wenn man Stellen streichen soll? Eine bemerkenswerte Lösung dieses Problems liefert Grün-Schwarz mit der Idee, Lehrerstellen von der Inklusion in die Informatik umzuschichten. An sich ist nichts dagegen einzuwenden, den Übereifer bei der Inklusion etwas zu dämpfen. Nicht alles, was am grünen Tisch entstanden ist, wird sich in der Praxis als sinnvoll erweisen. Aber das Management irritiert. Man hätte von vornherein bei der Inklusion weniger in die Vollen gehen und dafür das Bekenntnis zum digitalen Aufbruch durch Geld für die sächliche Ausstattung und entsprechende Lehrerstellen deutlich machen sollen. Auch wenn sich meine Begeisterung für die Gemeinschaftsschule in Grenzen hält, ausgerechnet bei dieser Schulform an der Informatik zu sparen, das ist eine Schnapsidee.

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Mittestürmer

Alle Jahre am 6. Januar spricht sich die FDP Mut fürs kommende Jahr zu. Das ist 2017 besonders wichtig, stehen doch drei Landtagswahlen und die Wahl des Bundestages an. Vor allem in den will man wieder. Die Frage ist nur: Wie soll das gelingen? Was könnte die Partei für die Wähler attraktiv machen? Christian Lindner hat beim Dreikönigstreffen 75 Minuten gesprochen. Er war rhetorisch gut, wie er das immer ist. Ein Thema hatte es ihm besonders angetan: die Mitte. Er nahm eine Rede John Bidens beim Forum in Davos als Aufhänger. Der noch amtierende amerikanische Vizepräsident sprach dort – noch vor der US-Wahl – über die vergessene Mittelschicht. Lindner meint, auch hier sei sie nicht genügend im Blick. Daher sollten die Liberalen auf sie schauen. Was fehlt der Mitte hierzulande? Ihre Fragen kämen zu wenig vor, weder in der Politik noch in den Medien. Fragen wie: „Kann ich angesichts der vielen Bedrohungen noch sicher leben?“, „Bleibt mir vom Einkommen genug, dass ich für später vorsorgen kann?“, „Lernen die Kinder in der Schule tatsächlich das, was sie später im Leben brauchen?“, „Warum muss mich der Staat mit immer neuen bürokratischen Auflagen von der eigentlichen Arbeit (als mittelständischer Betreib) ablenken?“ Wofür sich die Menschen aus der Mitte der Gesellschaft nicht interessieren: für eine Maut, die viel kostet und kaum diese Kosten einbringt, für sinnlose Diskussionen über Asyl und Abschiebungen, für immer neue soziale Wohltaten, die zu Lasten der Rentenkasse gehen, für Diskussionen über den richtigen (politisch korrekten) Gebrauch der Wörter. Man darf gespannt sein, ob es den Liberalen gelingt, ihr Bild von der strapazierten Mitte ins mediale Rampenlicht zu rücken.