Man möchte zum Beginn eines Jahres gerne ein optimistischen Ton anschlagen. Das fällt im Januar 2026 schwer. Gut, es gibt trotz der Kälte offenbar noch genug Gas, um die Wohnungen zu wärmen, es gibt Kinder und Erwachsene, die sich als Sternsinger betätigen und es gab in diesem Winter sogar mehrfach Schnee – als ob der Klimawandel eine Pause eingelegt hätte. Aber die geopolitische Lage ist besorgniserregend. Neu ist nicht, dass Russland, die USA und vielleicht auch bald China ihre Interessen mit militärischer Gewalt durchzusetzen versuchen. Neu ist, dass sie damit sogar erfolgreich sein könnten. Die Vereinten Nationen, einst gegründet, um für Frieden und die Durchsetzung des Völkerrechts zu sorgen, erweisen sich als machtlos. Im Sicherheitsrat blockieren die jeweils Angeklagten ihre Verurteilung durch ein Veto – wo außer dort haben Beteiligte das Recht, sich mit ihrer Stimme vor jeder Anklage zu schützen? Das wäre so, als ob vor Gericht ein Mörder mit seinem Widerspruch einer Verurteilung entgehen könnte. Die Vereinten Nationen sind das Sinnbild für den Verfall des internationalen Rechts zum Schutz der Schwächeren unter den Staaten. Wer wird Dänemark beistehen, wenn der Imperialist in Washington beschließt, Grönland mit Waffengewalt zu annektieren? Die anderen Europäer? Die zittern schon bei dem Gedanken, dass sie mit neuen Zöllen belastet werden könnten. Sie werden mit Engelszungen versuchen, ihren amerikanischen „Freund“ von seinem Vorhaben abzubringen. Aber diese Stimmchen werden nichts ausrichten. So wie sie auch nichts gegen seinen russischen Kompagnon vermögen, der sich bei der Einverleibung fremden Staatsgebietes von niemandem aufhalten lässt. Europa soll sich auf seine Stärke besinnen, heißt es. Wo soll die sein?
Kategorien