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Sportliche Nullnummer

Der deutsche Sportsfreund und auch die Sportsfreundin müssen leidensfähig sein. Nach der fußballerischen Pleite haben wir nun eine leichtathletische. Von ihr hat Häckerling nichts mitbekommen, weil er die abendfüllenden Sendungen der öffentlich-rechtlichen TV-Sender verschmäht hat. Aber nun steht es auch in der Zeitung. Darin ist auch der Grund für die Misere zu lesen: Es fehlt an Geld. Ohne Geld keine Medaillen. So einfach ist das. Überhaupt hat es den Anschein, als ließen sich mit mehr Geld fast alle Probleme lösen. Wenn für die Kindergrundsicherung das Dreifache ausgegeben würde, gäbe es bei den schulischen Leistungen eine entsprechende Steigerung. Wenn man der deutschen Wirtschaft mehr Geld gäbe, ihr zum Beispiel die Energiekosten schenkte, würde sie wieder neuen Schwung bekommen. Fast kein Tag vergeht, an dem nicht mehr Geld gefordert wird: für den Natur- und Artenschutz, für die Verwaltungen, fürs Digitale, für die Sanierung der Deutschen Bahn, für den Ausbau Schnellradwege und der Frauenhäuser, für die Bundeswehr, für die Hotels und Gastwirtschaften, für die Pflegeheime und Krankenhäuser, die Pflegenden, die Schi-Orte, den Frauenfußball, die Leichtathletik, aber das hatten wir schon. Und warum fließt das Geld nicht in Strömen und speist die allseits vertrockneten Kassen? Ich vermute, dass es nicht genug davon gibt. Denn wenn die Wirtschaft schwächelt, wachsen auch die Steuereinnahmen nicht. Aber die brauchen wir, um die vielen Wünsche nach mehr Geld zu erfüllen. Damit ist das Dilemma perfekt: Nur wenn die Unternehmen mehr Geld bekommen, wachsen sie und zahlen mehr Steuern, aber da es am Geld fehlt, um die Wirtschaft damit zu füttern, fällt das Wachstum aus und es fehlt weiterhin am Geld, um die Wirtschaft …

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Politik

Verschleppte Vereinfachung

Die Städte beklagen sich über das Land. Sie wollen bei der Ganztagsbetreuung weiterkommen, stolpern aber ständig über bürokratische Hindernisse. Wenn sich selbst die Kommunen, die auch kein Muster an Effizienz und Schnelligkeit sind, über die Langsamkeit der Bürokratie aufregen, kann sich der einfache Bürger, der ständig im Bermuda-Dreieck der Verwaltung zu ertrinken droht, ein wenig getröstet fühlen. Die Städte wollen Vereinfachungen bei den Abrechnungen und den Bedarfserhebungen des Ganztagesbetriebs ihrer Schulen. Und sie legen dabei nebenbei auch den Finger auf eine uralte Wunde: Die Schulen dürfen nach geltendem Recht keine Girokonten führen. Dabei gibt es im Rahmen des Betriebs der Mensen oder der nachmittäglichen Betreuung jede Menge abzurechnen: Sachkosten, Personalkosten, Einnahmen und Ausgaben aller Art. Dabei geht es um höhere fünfstellige Beträge. Die Abrechnungen müssten eigentlich in den Rathäusern geschehen. Aber dort mag man ungern die Personalkosten für diese Art der Buchhaltung übernehmen. So machen es die Schulen halt selbst. Es werden Konten geschaffen, die von Fördervereinen verantwortet, aber nicht geführt werden. Man unterläuft so das Verbot der schulischen Kontoführung und halst den Vereinen eine Verantwortung auf, die über ihre Kräfte geht. Große Umsätze auf den diversen Konten könnten ihre Gemeinnützigkeit gefährden. Es gibt Schulleiter, die mithilfe dieser Konten „unter der Hand“ Geld ausgeben und sich dafür gegenüber niemand rechtfertigen müssen. Dabei wäre die Lösung einfach. Sachsen hat es vorgemacht: Man müsste den Schulen das Recht zubilligen, eigene Girokonten zu führen. Dazu bedarf es einer einfachen Änderung des Schulgesetzes. Wann wird man in Baden-Württemberg dem sächsischen Vorbild folgen?