Schlagwort: Reformen

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Angegriffene Industrie

Der Rüstungsindustrie geht es gut, der Autoindustrie nicht, liest man. Putin hat mit seinem Kriegsgebaren für eine Konjunktur der Waffenproduktion gesorgt. Trump, der nicht so recht weiß, was er eigentlich will, weiß zumindest eins: Er will nicht, dass die USA künftig Europa mitverteidigen. Das könnten sie wohl auch nicht, da es ihnen nicht einmal gelingt, mit dem Iran militärisch fertig zu werden. In dieser Situation ist es unausweichlich, dass man sich auf dem alten Kontinent auf alte Stärken besinnt und die Verteidigung selbst in die Hand nimmt. Der Rüstungsindustrie kann das nur recht sein. Sie boomt. Aber die Autobauer leiden und klagen. Gestern hat der VW-Chef vom radikalen Umbau seines Konzerns geredet. Es bedürfe besserer (schlankerer?) Strukturen. Die Beschäftigten müssten mehr arbeiten, wenn sie nicht entlassen werden wollen. Die Produktion soll deutlich billiger werden. Die in China gefertigten Volkswagen kosten nur ein Drittel dessen, was man hierzulande dafür zu bezahlen hat. Auch dauert ihre Entwicklung nur zwei Jahre, wo man hier sechs braucht. Heißt das, Deutschland soll von China lernen? Unvorstellbar. Erwartungsgemäß lehnt der VW-Betriebsrat die Sparpläne der Konzernleitung ab. Man werde heftigen Widerstand leisten. Man kann sich gut vorstellen, dass die das ernst meinen. Häckerling stellt sich vor, wie man wochen-, ja monatelang gegen die Sparprogramme streikt. Dem Management kann nichts Besseres passieren. Dann gibt es endlich einen triftigen Grund, Produktionsstandorte zu schließen. Die Arbeitslosen werden ja vom Staat bezahlt.

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Enge Kurve

Die Talkshow am Sonntagabend beschäftigte sich mit der Frage, ob die Regierung noch „die Kurve kriege“. Was der bayerische Ministerpräsident dazu verlauten ließ, erweckte den Eindruck, dass man sich in der Koalition zwar bewusst ist, die Kurve kriegen zu müssen, aber nicht so recht weiß, wie man das erreicht. Die Redewendung von der zu kriegenden Kurve besagt, dass bei raschem Fahren die Gefahr besteht, aus ihr getragen zu werden. In dieser Gefahr steckt auch die Regierung. Sie muss schnell ihre Reformvorschläge auf den Tisch legen, aber diese Schnelligkeit könnte bewirken, dass es sie aus der Kurve trägt. Dann läge sie im Graben neben der Kurve, will sagen: Niemand kann ihren Vorschlägen etwas abgewinnen. Die Folge wäre absehbar: Der erfolglose Merz müsste das Handtuch werfen (nur wohin?) und eine andere Person für ihn einspringen (doch wer würde von welcher Seite springen?). Wir alle hätten den (unbekömmlichen) Salat und müssten die (versalzene) Suppe auslöffeln. Da wäre es doch besser, die Regierung führe mit angemessener Geschwindigkeit in die Kurve, damit sie sie kriegt. Das Dumme ist nur – und das sagte auch Söder – die Regierung muss rasch „liefern“. Doch das Risiko dabei ist, dass nicht das Richtige geliefert wird. Die diversen Zusteller der Lieferdienste können ein Lied davon singen – ein leider wenig harmonisches. Falsche Lieferungen gehen als Retouren zurück. Auch das kann sich die Regierung nicht leisten, denn ihr sitzen nicht nur ihre Wähler im Nacken, sondern auch jene anderen, deren politische Trunkenheit sich in der Farbe Blau ausdrückt. Aber ohne Nackenschmerzen werden wir alle den Herbst nicht überstehen.