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Geschützte Datensphäre

Die App, die unsere Virus-Probleme lösen soll, sie will einfach nicht kommen. Wahrscheinlich sind es nicht so sehr die Programmierhürden, die zu überwinden sind, sondern die Hürden durch rechtliche Vorgaben. Die App soll freiwillig genutzt werden. Aber sie soll auch etwas bringen, wie in Südkorea, heißt es, wo man das gesellschaftliche und wirtschaftliche Leben nach ihrer Einführung freier gestalten konnte. Aber in Südkorea ist die App nicht freiwillig, sondern verpflichtend. Das will man hier nicht. Und man will auch die Grundsätze des Datenschutzes streng beachten. Das klingt edel, ist aber unsinnig. In Zeiten des rigorosen Eingriffs in Grundrechte soll ausgerechnet der Datenschutz dem Gesundheitsschutz übergeordnet sein? Man möge mich nicht falsch verstehen. Ich bin für den Datenschutz. Aber warum kann er nicht auch – wie die anderen massiven staatlichen Eingriffe – befristet außer Kraft gesetzt werden, und zwar mit der Begründung, dass wir damit mehr früher andere Freiheiten zurückbekommen und den Virus rascher besiegen könnten? Wir sind zurzeit ein Rechtsstaat, der seinen Bürgern – gewiss zu Recht – Freiheitsrechte vorenthält. Ein solcher Zustand darf nicht zu lange dauern. Wenn uns die Einschränkung des Datenschutzes dem Schutz der Gesundheit rascher näher brächte, wäre – so meine bescheidene Meinung – eine zeitweise Ungeschütztheit der Mitteilung, ob ich angesteckt bin oder nicht, zu vertreten.

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